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Statistik
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„Afrika braucht Medikamente – jetzt!“: Ständerat nimmt Forderung der Hilfswerke auf
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Der Ständerat befürwortet eine Motion, die vom Bund mehr Geld für den globalen Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria verlangt. Damit stellt er sich hinter eine zentrale Forderung der Kampagne „Afrika braucht Medikamente – jetzt!“ von HEKS und Bethlehem Mission, die u.a. von der St.Galler Arbeitsstelle Kirche im Dialog unterstützt worden ist. |
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Über 8000 Kerzen in der Form des Kontinents Afrika leuchteten am 1. Dezember 2005 vor dem Bundeshaus (Bild), während die beiden Hilfswerke Bethlehem Mission Immensee und HEKS im Rahmen der Kampagne „Afrika braucht Medikamente – jetzt“ Vertretern des Bundes, der Kirchen und der Pharmaindustrie eine Petition mit insgesamt 27 030 Unterschriften überreichten. Vom Bund fordern sie darin, dass die Schweiz ihren Beitrag am Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria erhöht. Momentan zahlt die Schweiz 6,5 Millionen Franken in den Globalen Fonds ein. Würde die Schweiz aber ihren Beitrag an der Schweizer Wirtschaftskraft messen, müsste sie den Globalen Fonds mit 62 Millionen Franken unterstützen.
Die Stimme der 57 Hilfswerke und zahllosen Einzelpersonen, die die Petition mittragen, verhallte im Bundeshaus nicht ungehört. Noch im Dezember 2005 reichten 35 Nationalrätinnen und Nationalräte sowie zehn Vertreter/- innen des Ständerates in beiden Räten und über alle Parteigrenzen hinweg eine Motion ein. Sie verlangen darin, dass der Schweizer Beitrag am Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria 2006 von 5 auf 25 Millionen Franken erhöht wird. Ein Begehren, das der Bundesrat mit dem Verweis auf die angespannten Bundesfinanzen ablehnte. Nicht so der Ständerat: In seiner Sitzung vom 20. März befürwortete er mit 13 zu 10 Stimmen die Motion. «Dies ist umso erfreulicher, als dass diese Beitragserhöhung nicht zu Lasten der Entwicklungszusammenarbeit geht», sagt Stefan Siebenhaar, Leiter der Kampagne «Afrika braucht Medikamente – jetzt!». Auch die Initiantin der Motion in der kleinen Kammer, CVP-Ständerätin Madeleine Amgwerd, ist erfreut über diesen Abstimmungserfolg und darüber, dass sich «der Ständerat vertieft mit diesem Thema auseinandergesetzt hat». Der Nationalrat behandelt die Motion voraussichtlich in der Sommersession.
Weitere Informationen erteilt gerne Stefan Siebenhaar, Leiter der Kampagne „Afrika braucht Medikamente – jetzt!“ (Tel. 041 854 12 56 oder E-Mail kampagne@bethlehem-mission.ch). |
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Martin Breitenfeldt; Arbeitsstelle Kirche im Dialog,
23.03.2006 |
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Weiterführende Links:
 Informationen zur Kampagne ″Afrika braucht...″
Die Motion im Wortlaut
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