Nachricht: Armut in der Schweiz - Arbeitsbereich Diakonie - Evang.-ref. Kirche des Kantons St.Gallen, Schweiz

		Evangelisch-reformierte Kirche des Kantons St. Gallen


	Armut in der Schweiz
	Existenzsicherung im Föderalismus der Schweiz. Braucht es ein Bundesrahmengesetz zur Existenzsicherung in der Schweiz? Diese Frage beschäftigt die Sozialpolitik seit einigen Jahren. Sie ist auch Ausgangspunkt einer genauen Untersuchung im Auftrag des SKOS über die Lebenssituation von armutsgefährdeten Haushalten im interkantonalen und interkommunalen Vergleich. Nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse.

	Grosse Unterschiede bei den einzelnen Budgetposten Anhand von drei Falltypen wurde eruiert: Falltyp 1 > Alleinerziehende Mutter Die schon bekannten Unterschiede in den sozialen Leistungen und Belastungen durch Steuern/Miete zwischen den Kantonen treten deutlich hervor: - Alleinerziehende Frau, wohnhaft in Kantonshauptorten > steuerliche Belastung zwischen 395 und knapp über 3000 Franken pro Jahr. - Familie, zwei Kinder, Frau nicht erwerbstätig > Belastung Krankenkasse O bis 6672 Franken im Jahr. - Alleinstehender Mann mit Alimentenverpflichtungen > Miete 7800 bis nicht ganz 15500 Franken. Es haben jedoch nicht immer die gleichen Kantone die höchsten Sozialtransfers resp. die niedrigsten Belastungen durch Steuern/Miete. Die Rangfolge der Kantonshauptstädte ändert sich vielmehr von Budgetposten zu Budgetposten, von Einkommensvariante zu Einkommensvariante, von Falltyp zu Falltyp. Armut hängt auch vom Wohnort ab Die Differenzen zwischen den Kantonshauptstädten beim verfügbaren Einkommen treten deutlich zu Tage: - Alleinerziehende Frau > 14531 bis 36290 Franken; bester Fall 90.1% des Ausgangseinkommens, minimal Fall 36.1% (Entscheidend: Krippenkosten/ Alimentenbevorschussung). - Familie, zwei Kinder, Frau nicht erwerbstätig > bester Fall 81.7% minimal 50.5% (Entscheidend: Mietzins/Krankenkassenprämien) - Alleinstehender Mann > bester Fall 41.2% minimal 27.3% (Entscheidend: Mietbelastung/Krankenkassenprämien). Systemfehler führen zu negativen Arbeitsanreizen Kaum jemand wird bestreiten wollen, dass ein Systemfehler vorliegt, wenn bei steigenden Ausgangseinkommen das verfügbare Einkommen sinkt. Kommt dieses sogar unter die Sozialhilfegrenze, ist die Rede von versteckten Armutsfallen. Working poor durch kantonale Steuer- und Sozialpolitik Die Berechnung der Falltypen zeigt nun, dass in einigen Kantonshauptorten das verfügbare Einkommen unter der Sozialhilfegrenze (Grundbedarf I und II gemäss SKOS-Richtlinien) zu liegen kommt. Somit zählen diese Haushalte zu den working poor. Bundesrahmengesetz zur Existenzsicherung notwendig! Mit der vorliegenden Studie kann nachgewiesen werden, dass die Wahl des Wohnortes einen unmittelbaren Einfluss auf das verfügbare Einkommen hat. Armut hängt somit auch vom Wohnort ab. Sie belegt weiter, wie gross die Unterschiede bei den einzelnen Budgetposten sowohl auf der Ausgaben- wie auf der Einnahmeseite sind. Diese Unterschiede gleichen sich aber nicht über die Gesamtrechnung aus, sie bleiben bestehen. Nur in wenigen Städten besteht eine echte Anreizpolitik In mehr als einem Drittel der Kantonshauptorte sind kaum materielle Anreize zu beobachten (z.B. ein kleines Teilzeitpensum aufzunehmen und dieses zu versteuern). Fazit Die Studie liefert eine Menge an Basisinfos, die nach einer vertieften Analyse rufen. Sie wirft aber auch einige politische Fragen in bundesstaatlicher, kantonaler, kommunaler und instrumenteller Hinsicht auf. Sie wird in einigen Jahren zu wiederholen sein. Es ist dann möglich, die Wirkung geplanter steuer-, familien- und gesundheitspolitischer Massnahmen der Kantone zu Gunsten armutsgefährdeter Haushalte zu messen. Quelle: Bericht von Dr. Carlo Knöpfel, Sozialwissenschaftler, Caritas Schweiz

	Karien Sulser-Kleeli; Arbeitsstelle Diakonie, 21.08.2003

	Weiterführender Link: Details zur Studie und Tabellen

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