Wie viel Solidarität braucht’s im Finanzausgleich?

Solidarität war ein häufiges Stichwort, das an der gestrigen Debatte der Synode der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons St.Gallen in Flawil zu hören war. Grund, warum sich das Kirchenparlament über Solidarität Gedanken machte, sind die zurückgegangen Beiträge des Kantons an den Finanzausgleich der Evangelisch-reformierten Kirche.
 

„Finanzen sind kein Selbstzweck“, sagte Dölf Weder, Präsident des Kirchenrates der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons St.Gallen, zu Beginn der Debatte zur Zukunft des Finanzausgleiches. „Mit Geld ermöglichen wir kirchliches Leben.“ Ziel müsse es daher sein, trotz nötiger Anpassungen des Finanzausgleiches dieses Leben möglichst wenig zu beeinträchtigen. Diese Einschätzung teilten wohl alle Mitglieder des reformierten Kirchenparlamentes an der gestrigen Synode in Flawil.
Dass Anpassungen beim Finanzausgleich nötig sind, macht ein Blick auf die stark schwindenden Mittel klar: Erhielt die Evangelisch-reformierte Kirche 2008 vom Kanton – gespiesen aus den Steuereinnahmen der juristischen Personen – noch rund 10 Millionen Franken, so sind es in diesem Jahr 7,5. Grund dafür sind die Unternehmenssteuerreform sowie die Wirtschaftskrise. Folge davon ist, dass beim kirchlichen Finanzausgleich derzeit ein Loch von rund 1,5 Millionen klafft und die Kirche von den Reserven aus dem Finanzausgleichsfonds zehrt.

Klein hofft auf gross
Einig war man sich auch in der Stossrichtung des Kirchenrates, die er in einem 52-seitigen Bericht zur Zukunft des Finanzausgleiches, vorgibt. Neben einer ganzen Reihe von Beitragskürzungen sollen Kirchgemeinden Gelder aus dem Finanzausgleich künftig erst dann erhalten, wenn ihr Steuerfuss 30 Prozent beträgt. Amortisationsbeiträge an Bauten und Liegenschaften sind neu ebenfalls an einen höheren Steuerfuss geknüpft. Der Verkaufserlös von Schloss Wartensee soll für regionale und innovative Projekte in den Gemeinden verwendet werden. Für den Fall, dass all diese Massnahmen noch nicht reichen sollten, schlägt der Kirchenrat eine „Abdachung“ vor.
Doch wie hoch der maximale Anteil der Finanzausgleichsbeiträge am Gesamtbudget einer Kirchgemeinde ausfallen soll und wie die einzelnen Massnahmen im Detail auszugestalten sind, darüber gingen die Meinungen auseinander. Die kleinen ländlichen Gemeinden – also die Gemeinden, die am stärksten vom Finanzausgleich profitieren – appellierten an die Solidarität der grossen. So regten Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem oberen Toggenburg an, Möglichkeiten eines innerkirchlichen Finanzausgleiches zu prüfen. Kleine Kirchgemeinden seien auch Landschaftsgärtner für ein intaktes, ländliches Leben. Dafür sollten sich die grossen Gemeinden erkenntlich zeigen, sagte Gerhard Friedrich aus St.Peterzell.
Doch die Möglichkeiten und der Wille der grossen Gemeinden, den kleinen verstärkt unter die Arme zu greifen, sind beschränkt. Rita Dätwyler, Synodale aus St.Gallen-Straubenzell, zeigte auf, dass die grösseren Gemeinden bei anstehenden Bauprojekten wegen der kleineren Beiträge aus dem Ausgleich jetzt schon grossen Herausforderungen gegenüberstehen. Entsprechend mehr müssten sie als Gemeinde schultern.
Ruedi Egger, Synodaler aus Goldach, erinnerte überdies daran, dass die Sorgen rund um den Finanzausgleich auch strukturelle Gründe haben. „Klein- und Kleinstgemeinden seien schlicht zu klein, um langfristig überleben zu können“. Daher solle der Kirchenrat prüfen, welche finanziellen Auswirkungen es habe, wenn die Mindestgrösse einer Gemeinde auf 1500 Mitglieder angehoben werde.
Diesem Antrag von Ruedi Egger folgten die Synodalen. Ebenfalls beauftragte die Synode den Kirchenrat gründend auf dem Bericht zur Zukunft des Finanzausgleiches sowie der gestrigen Debatte für die kommende Synode im Dezember eine Vorlage auszuarbeiten. Diese enthält die nötigen Anpassungen des Reglementes zum Finanzausgleich.

Ausgeglichene Rechnung
Während der kirchliche Finanzausgleich eine grosse Lücke aufweist, schliesst die Rechnung 2011 der Kantonalkirche beinahe ausgeglichen. Im Voranschlag ging der Kirchenrat bei einem Aufwand von 24,58 Millionen Franken noch von einem Rückschlag von 131 000 Franken aus. Nun resultiert ein Vorschlag von rund 184 000 Franken. Grund dafür sind etwas höhere Steuereinnahmen sowie leicht geringere Ausgaben. Entsprechend diskussionslos genehmigte die Synode die Rechnung.


„Bitte treten Sie ein!“
Bevor sich die Synodalen gestern über den Finanzausgleich beugten, wählten sie ihre neue Parlamentspräsidentin. Es ist dies die bisherige Vizepräsidentin Daniela Zillig-Klaus aus Flawil. Mit knapp 35 Jahren ist sie die jüngste je gewählte Synodepräsidentin. “Gerade mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen, müssen wir stets an unserer Kirche weiterbauen“, sagte sie zu ihrem Amtsantritt. Daher sollte vor der Kirche eine Tafel mit der Aufschrift stehen: „Achtung Baustelle – bitte treten Sie ein.“ Sie hoffe, dass es der Synode gelinge, auch während ihrem Präsidium einige wichtige Bausteine zu setzen.
Daniela Zillig übernimmt das Amt von Karl Gabler, der nach zweijährigem Vorsitz turnusgemäss wieder in die Reihen der „gewöhnlichen“ Synodalen Platz nahm. Als neuen Vizepräsidenten wählte die Synode Renato Tolfo, Pfarrer in Rebstein sowie Dekan des Kirchenbezirkes Rheintal.

 

Andreas Ackermann; Arbeitsstelle Kommunikation, 26.06.2012
 

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